Vertragsbedingungen für den Online-Warenvertriebsvertrag

mit

Plastic World Solutions GmbH, Martin-Richter-Straße 8, 90489 Nürnberg

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbeziehungen gelten für alle Verträge, die mit Verbrauchern und gewerblich tätigen Kunden über unseren Online-Shop, über amazon.de und ebay.de abschließen. Anderweitige AGB haben gegen uns keine Gültigkeit und werden nicht anerkannt.

Verbraucher ist die natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeiten zugerechnet werden können. Soweit Allgemeine Geschäftsbedingungen nur oder ergänzend für Unternehmer gelten, ist dies nachstehend kenntlich gemacht.

§ 2 Vertragsschluss

Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote in Rechtssinne. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen Auch dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Bei Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde das verbindliche Angebot gegenüber uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von vier Tagen zustande. Der Kunde kann diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch Betätigung des „Speichern“ oder des „Drucken“ Buttons am Fuß dieser Seite abspeichern und ausdrucken. Der Vertragstext bleibt laut Vertragsschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich. Ebenso kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch später jederzeit über die Funktion „Mein Konto“ einsehen. Ferner werden dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung gestellt.

Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung beziehungsweise Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben /z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß immer aktuell sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch, soweit individuell nichts anderes vereinbart wird. Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, sofern anderes nicht vereinbart ist.

§ 3 Preise und Versandkosten

Die auf unsere Internetseiten genannten Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden, wenn nicht anders im Online shop vorgegeben. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und dadurch verursachten Versandkosten befinden sich unter dem Link „Versandkosten“. Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden. Eine Bestätigung entfällt bei gewerblich tätigen Kunden, die insoweit auch ohne Bestätigung Versandkosten zu tragen haben.

§ 4 Zahlung

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, per Nachnahme oder Lastschriftverfahren. Wir behalten und jedoch vor, die Lieferung nur gegen Nachnahme (Sofortzahlung bei Lieferung) durchzuführen oder bei Erstkunden Vorkasse zu verlangen. Wird uns nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises in Folge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir stets berechtigt Vorkasse zu verlangen oder, wenn wir erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt haben, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden.

Während eines Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Prozentpunkten über den Basiszinssatz (247 BGB) zu verlangen.

Bei gewerblich tätigen Kunden beträgt der Verzugszins 9 % Prozentpunkte über den Basiszinssatz.

Der Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur bei von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen festgestellten Forderungen zu. Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferung

Wir sind in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware in Folge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inklusive der Lieferung von Mindermengen durch unseren Vorlieferanten trotz eines von uns mit den Vorlieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von ihnen erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten beziehungsweise geleistete Sicherheiten freizugeben.

Alle Lieferungen erfolgen innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebene Lieferfrist.

§ 6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

a) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns, somit die Firma Plastic World Solutions GmbH, Martin-Richter-Straße 8, 90489 Nürnberg, info@plasticworldsolutions.com, Telefonnummer + 49 911 2539 9554) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. mit der Post v Brief, Telefon oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster -Widerrufsformular- verwenden, welches jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Folgen des Widerrufs

Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, wenn sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Für Direktzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden nur wegen diese Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können Direktzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt sein wird.

Sie haben die Ware unverzüglich in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde sowie bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Zahlung unser Eigentum. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet auf alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 8 Mängelrechte

Bei Sachmängeln der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. Neulieferung oder Mangelbeseitigung verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadenersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten -zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen- die im § 9 genannten Voraussetzungen.

Bei Verbrauchern verjähren sämtliche Mängelansprüche in zwei Jahren ab Übergabe. Für gewerbliche Kunden beträgt die Verjährung ein Jahr ab Übergabe. Gewerbliche Kunden müssen die Ware direkt bei Gefahrübergang (Wareneingang) prüfen, um ihre Mängelrechte geltend machen zu können. Es gelten insoweit die Vorschriften des Handelsrechts, insbesondere § 377 HGB.

§ 9 Schadenersatzhaftung

Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Last fällt. Bei der einfachen Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf im Rahmen der Kardinalpflicht. Im Übrigen ist eine Schadenersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Sofern wir für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung wir nach dem bei Vertragsschluss bekannten Umständen üblicherweise rechnen mussten. Bei Gewerbekunden ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen, hilfsweise begrenzt auf den Betrag des doppelten Warenwertes.

Vorstehende Haftungsausschlüsse -und beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden am Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bemühen.

§ 10 Datenschutz

Wir erheben und bearbeiten die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen gemäß den in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzinformationen.

§ 11 Anwendbares Recht

Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern, sofern diese Verbraucher sind, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei gewerblich tätigen Kunden gilt ergänzend das UN-Kaufrecht (CISG). Soweit zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften im Wohnsitzland des Kunden für diesen vorteilhafte, Regelungen enthalten, gelten diese Regelungen unabhängig von der Wahl deutschen Rechts.

Gerichtsstand ist Nürnberg, soweit gesetzlich zulässig.

§ 12 Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern ein solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht bei einer Regelungslücke oder zu einem unvertretbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlung eintreten, um anstelle der nichteinbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die den Gewollten wirtschaftlich möglichst nahekommt. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren für eine Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit, soweit etwas anderes nicht vereinbart wird.

§ 13 Anbieterkennzeichnung und ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet, Plastic World Solutions GmbH, Martin-Richter-Straße 8, 90489 Nürnberg.